Dornbirn steht nicht allein vor dieser herausfordernden Situation. Das KDZ erwartet in einer aktuellen Prognose, dass rund 50% der österreichischen Gemeinden im kommenden Jahr Abgänge verzeichnen werden und damit auch „keine eigenen finanziellen Spielräume zur Finanzierung von Vorhaben und damit zur Gestaltung der Gemeinde haben werden.“ Die allgemeine Teuerung, ein rasant gestiegener Baukostenindex und hohe Personalkosten treiben die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben auseinander. „Mit zwei Großprojekten in Haselstauden und im Forach aber auch den notwendigen Instandhaltungen bei der Infrastruktur wird Dornbirn im kommenden Jahr enorm investieren. Mehr als 56 Millionen Euro, das ist fast ein Sechstel des gesamten Budgets, werden in die regionale Wirtschaft fließen“, ergänzt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Die Stadt wird damit dazu beitragen, Ausfälle aus dem privaten Sektor auszugleichen. Das Budget wurde von der Stadtvertretung in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen.

Auch wenn Dornbirn bei den laufenden Ausgaben immer schon sehr sparsam war, sind Kostensteigerungen unumgänglich. Die allgemeine Teuerung betrifft vor allem die Sachkosten. Steigende Personalkosten sind für einen Dienstleistungsbetrieb, der zahlreiche Mitarbeitende beschäftigt, ebenfalls deutlich spürbar. Aus der laufenden Verwaltung werden jene Leistungen erbracht, die für die Bevölkerung und die Lebensqualität einer Stadt wichtig sind. Finanziert werden diese Leistungen über Gebühren, Beiträge und über Steuereinnahmen. Den größten Einnahmenposten bilden die Ertragsanteile des Bundes, also jene Steuereinnahmen, die vom Bund an die Gemeinden weitergegeben werden. Nach einem Einbruch in diesem Jahr werden diese Mittel auch im kommenden Jahr stagnieren.

Um den Aufgaben nachkommen zu können und die Stadt mit wichtigen Projekten positiv weiterzuentwickeln, wird Dornbirn im kommenden Jahr auf vorher aufgebaute Rücklagen zurückgreifen müssen. Rund 7,8 Millionen Euro sind für den Ausgleich des Budgets dafür vorgesehen. Insgesamt verfügt die Stadt mit Ende 2024 über rund 24,32 Millionen Euro an Rücklagen. Um die dringend notwendigen Investitionen finanzieren zu können, wird es im kommenden Jahr zu einer Ausweitung des Schuldenstandes kommen müssen. Von den vorgesehenen rund 18 Millionen Euro sind allerdings allein rund 14 Millionen Euro für den Ankauf von Grundstücken geplant. Mit diesem Geld wird das langfristige Vermögen der Stadt aufgestockt.

Investition in zwei große Bildungsprojekte

Mit dem Kindergarten und dem Veranstaltungshaus sowie der Sanierung der wirtschaftlichen Fachschule wird derzeit ein großes Bildungsprojekt in Haselstauden umgesetzt. Das ist im kommenden Budget der weitaus größte Posten. Parallel dazu wird der Neubau der Volksschule Forach vorbereitet. Die Planungen laufen auf Hochtouren und mit dem Baustart wird im kommenden Jahr gerechnet. Weitere größere Projekte im Hochbau sind die Erweiterung des Kindergartens Langegasse, der Ausbau der Halle 4 im Campus Areal sowie bauliche Anpassungen im Krankenhaus. Geplant ist unter anderem die Erweiterung der Dornbirner Sonnenkraftwerke mit zusätzlichen Photovoltaikanlagen. Dieses Projekt wird wieder mit der Beteiligung der Dornbirner:innen umgesetzt.

Beim Tiefbau steht die Instandhaltung der Infrastruktur (Straßen, Kanal, Wasserleitungen) im Vordergrund. Ein wesentlicher Posten ist die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED.; eine Investition die sich sowohl für das Klima als auch finanziell auf die zukünftigen Budgets rechnen wird. Für weitere Klimaschutzmaßnahmen, die nicht bei den einzelnen Projekten budgetiert sind, stellt die Stadt einen Budgettopf von 200.000,00 Euro zur Verfügung.

Um die Qualität der städtischen Gebäude und der Infrastruktur nachhaltig zu sichern, sind laufende Instandhaltungsarbeiten notwendig und wichtig. Dabei stehen Klimaschutz und Energieeffizienz im Vordergrund. Im kommenden Jahr sind dafür rund 16,2 Millionen Euro geplant. Insgesamt wird die Stadt im kommenden Jahr rund 56,1 Millionen Euro investieren. Das ist wöchentlich mehr als eine Million Euro, die in die regionale Wirtschaft fließen werden.

Krankenhaus – große Investitionen werden vorbereitet

Für die Sanierung und Erweiterung der Stationen in den Bettengeschossen des städtischen Krankenhauses starten die Vorbereitungen. Ein erstes Konzept dazu wurde mit der „strategischen Zielplanung“ vorgelegt. Die Umbauten für die Manchester Triage werden Anfang 2024 abgeschlossen sein. Dabei erfolgt eine Ersteinschätzung nach Dringlichkeit der Behandlung von Patient:innen. Das ist wesentlich, um den gewachsenen Patientenansprüchen sowie der Patientenlenkung gerecht zu werden. Der größte Posten im kommenden Budget ist jedoch die Modernisierung der Röntgengeräte, da diese ihre technische „Lebensdauer“ erreicht haben. Die Stadt plant, bis 2025 etwa 1,5 Millionen Euro in diese Modernisierung zu investieren.

Zusätzlich wird in die zentrale Haustechnik investiert, und ein besonderer Schwerpunkt liegt auf einem nachhaltigen Energiemanagement. Im kommenden Jahr wird eine Photovoltaik-Anlage errichtet. Um sicherzustellen, dass ausreichend Personal für das hohe Patientenaufkommen zur Verfügung steht, wird der Dienstpostenplan im nächsten Jahr um 16 Dienstposten auf insgesamt 760 erweitert. Dieser Schritt zielt darauf ab, langfristig sicherzustellen, dass das städtische Krankenhaus eine qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung für die Bevölkerung im Einzugsgebiet gewährleisten kann.

Zahlen zum Ergebnisvoranschlag 2024 (in Euro)