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Datenschutz

Datenschutz

Die Stadt Dornbirn (6850 Dornbirn, Rathausplatz 2) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das Datenschutzgesetz (DSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Zudem trifft die Stadt Dornbirn technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, damit personenbezogene Daten ordnungsgemäß verwendet und Unbefugten nicht zugänglich gemacht werden.

In dieser Datenschutzerklärung geben wir Ihnen einen Überblick darüber, wie die Stadt Dornbirn und ihre Einrichtungen (im Folgenden „wir/unser(e)“ genannt) diesen Schutz sicherstellt und welche Daten zu welchem Zweck in Zusammenhang mit Websites der Stadt Dornbirn verarbeitet werden.

1. Verantwortlicher

Stadt Dornbirn
vertreten durch Bürgermeisterin Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann
Rathausplatz 2
6850 Dornbirn
T +43 5572 306 0
stadt​(at)​dornbirn.at

2. Datenschutzbeauftragte

Für alle Fragen und Anliegen zum Datenschutz (inklusive dieser Datenschutzerklärung) wenden Sie sich bitte direkt an die Datenschutzbeauftragte der Stadt Dornbirn. Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie per E-Mail an datenschutz​(at)​dornbirn.at oder postalisch unter folgender Anschrift:

Mag. Veronika Schmid
Datenschutzbeauftragte
Rathausplatz 2
6850 Dornbirn

Die Datenschutzbeauftragte beantwortet keine allgemeinen Rechtsauskünfte.

3. Verarbeitung personenbezogener Daten

Über unsere Websites erfassen und verarbeiten wir nur personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), wenn

  • Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch eine Registrierung für kommunale Services/Anwendungen wie z. B. ein Bürgerportal, eine Bürgerbeteiligungsplattform, eine Anwendung zur Erfassung von Bürgermeldungen, Teilnahme an Umfragen, Kontaktaufnahme mit der Stadt oder Anmeldung zu Veranstaltungen, etc.),
  • Sie einer Verarbeitung zugestimmt haben oder
  • es für die Verarbeitung eine gesetzliche Grundlage gibt oder wir daran ein öffentliches oder berechtigtes Interesse haben.

Die Stadt stellt auf ihren Websites eine Reihe von Online-Formularen für eine bequeme elektronische Antragstellung im Rahmen von behördlichen Verfahren, Bestellung kommunaler Dienstleistungen, Anmeldung zu Services der Stadt und für weitere Anliegen an die Stadt zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Formulare und die damit verbundene elektronische Erfassung der für den jeweiligen Vorgang benötigten – teilweise personenbezogenen – Daten erfolgt freiwillig und stellt nur eine von mehreren Möglichkeiten für Anbringen an die Stadt dar (wie beispielsweise eine persönliche Antragstellung vor Ort zu den Öffnungszeiten der jeweils zuständigen Dienststelle).

Die Stadt verarbeitet auch personenbezogene Daten (z. B. Name, Kontaktdaten, Staatsangehörigkeit etc.) aus (teils) öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. Grundbuch, Vereinsregister, Firmenbuch, Melderegister etc.) sowie dem elektronisch geführten Aktensystem (V-DOK).

Wenn Sie aufgrund gesetzlicher Bestimmungen bzw. vertraglicher Vereinbarungen zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten verpflichtet sind, so sind die Folgen einer Nichtbereitstellung eine eingeschränkte Vertragserfüllung, eine Erledigung mangels Mitwirkung oder eine Nichtbearbeitung bzw. eingeschränkte Bearbeitung der Eingabe.

Die von Ihnen freiwillig zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anliegen zu bearbeiten, Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen einzurichten oder Ihnen eine zielgerichtete elektronische Kommunikation oder Abwicklung von behördlichen Verfahren bzw. sonstigen Geschäftsbeziehungen mit der Stadt (z.B. zum Einbringen von Bürgermeldungen, Anträgen) zu ermöglichen.

Zu diesen Zwecken ist es notwendig, dass wir (oder ein Dritter in unserem Auftrag) Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten und speichern. Die Verarbeitung erfolgt nur auf Basis einer der folgenden Rechtsgrundlagen:

  • Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO
  • Erfüllung eines Vertrages bzw. vorvertraglicher Maßnahmen nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
  • Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO
  • Schutz lebenswichtiger Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO
  • Öffentliches Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO
  • Berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

Soweit gesetzlich, vertraglich oder durch Einwilligung berechtigt, sind Empfänger (Kategorien) der Daten die Gerichtsbarkeit, andere Behörden, Verfahrensbeteiligte und die Öffentlichkeit.

Im Falle einer uns erteilten Einwilligung zur Datenverarbeitung haben Sie jederzeit das Recht auf Widerruf der Einwilligung. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der Einwilligung bleibt jedoch bis zum Widerruf unberührt.

Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Auftragsverarbeiter (Dienstleister). Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig dahingehend kontrolliert.

Wir verarbeiten und speichern Ihre Daten so lange, wie es für eine abschließende Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. für die Erreichung des genannten Zwecks notwendig ist und löschen diese danach ehestmöglich bzw. übergeben sie dem Stadtarchiv. Ausgenommen hiervon sind Daten, für die gesetzlich (z. B. steuer- oder handelsrechtliche) oder anderweitig vorgeschriebene Aufbewahrungsfristen bestehen; diese werden für die Dauer der jeweiligen Aufbewahrungsfrist gespeichert und im Anschluss routinemäßig gelöscht bzw. dem Stadtarchiv übergeben.
Wir möchten Sie außerdem noch auf nachstehende Rechte hinweisen, die Ihnen als Betroffener nach der DSGVO im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten zustehen:

  • Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nach Art. 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO
  • Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO

Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an datenschutz​(at)​dornbirn.at.

Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, haben Sie die Möglichkeit sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Diesbezüglich verweisen wir auch auf die  Homepage der Datenschutzbehörde.

4. Newsletter

Wenn Sie sich für einen unserer Newsletter anmelden, übermitteln Sie Ihre persönlichen Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse etc.) und geben uns das Recht, Sie per E-Mail oder postalisch zu kontaktieren.

Die Anmeldung zu unserem elektronischen Newsletter erfolgt in einem sogenannten Double-Opt-In-Verfahren. D.h. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann.

Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei MailChimp gespeicherten Daten protokolliert.

Der Versand der Newsletter erfolgt mittels „MailChimp“, einer Newsletter-Versandplattform des US-Anbieters Rocket Science Group, LLC, 675 Ponce De Leon Ave NE #5000, Atlanta, GA 30308, USA. Ihre Daten werden auf den Servern von MailChimp in den USA gespeichert. MailChimp verwendet diese Informationen zum Versand und zur Auswertung der Newsletter in unserem Auftrag. Des Weiteren kann MailChimp nach eigenen Informationen diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, um zu bestimmen aus welchen Ländern die Empfänger kommen. MailChimp nutzt Ihre Daten jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an Dritte weiterzugeben.

MailChimp ist unter dem US-EU-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zertifiziert und verpflichtet sich damit, die EU-Datenschutzvorgaben einzuhalten. Des Weiteren haben wir mit MailChimp ein „Data-Processing-Agreement“ abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen Vertrag, in dem sich MailChimp dazu verpflichtet, Ihre Daten zu schützen, entsprechend dessen Datenschutzbestimmungen in unserem Auftrag zu verarbeiten und insbesondere nicht an Dritte weiter zu geben. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von MailChimp.

Die Newsletter enthalten einen sogenannten „web-beacon“, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von dem Server von MailChimp abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt.

Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben, noch das von MailChimp, einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.

Es gibt Fälle, in denen wir die Newsletterempfänger auf die Webseiten von MailChimp leiten. Z.B. enthalten unsere Newsletter einen Link, mit dem die Newsletterempfänger die Newsletter online abrufen können (z.B. bei Darstellungsproblemen im E-Mailprogramm). Ferner können Newsletterempfänger ihre Daten, wie z.B. die E-Mailadresse nachträglich korrigieren. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass auf den Webseiten von MailChimp Cookies eingesetzt und damit personenbezogene Daten durch MailChimp, deren Partnern und eingesetzten Dienstleistern (z.B. Google Analytics) verarbeitet werden. Auf diese Datenerhebung haben wir keinen Einfluss.

Sie können sich jederzeit vom jeweiligen Newsletter abmelden und damit der weiteren Verwendung Ihrer Daten widersprechen, in dem Sie sich am Ende des jeweiligen Newsletters aus dem Verteiler austragen. Ihre im Zusammenhang mit dem Newsletter gespeicherten Daten werden dann gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung in den Versand auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Der Einsatz des Versanddienstleisters MailChimp, die Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens erfolgen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser Interesse richtet sich auf den Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren Newsletter-Systems.

5. Verarbeitung kommunikations- oder nutzungsbezogener Daten / Webanalyse

Wenn Sie über das Internet auf unsere Websites zugreifen, werden von uns bzw. unserem Provider Daten über Zugriffe auf die Website erfasst und als „Server-Logfiles“ bei unserem Provider gespeichert. Diese Daten lassen keinen unmittelbaren Rückschluss zu, welche Nutzerin bzw. welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Wir versuchen auch nicht, diese Informationen zu erheben. Zu den Zugriffsdaten gehören:

  • Name der abgerufenen Website
  • Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung über erfolgreichen Abruf
  • Browsertyp nebst Version
  • das Betriebssystem des Nutzers
  • Referrer-URL (die zuvor besuchte Website)
  • IP-Adresse
  • der anfragende Provider

Wir bzw. unser Provider verwenden die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung der Websites. Wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Diese Daten werden getrennt von eventuell bekannt gegeben Kontaktdaten (insbesondere Name, E-Mail-Adresse) gespeichert. Trotzdem können Protokolldaten eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen. Die Verarbeitung der Protokolldaten erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO).

Die kurzfristige Speicherung der IP-Adresse Ihres Endgeräts ist für die Zurverfügungstellung der Inhalte unserer Homepage und somit nach Art 6 Abs 1 lit b DSGVO für die Vertragserfüllung erforderlich. Ihre IP-Adresse wird nach Beendigung der Nutzung der Webseite anonymisiert.

6. Verwendung von Cookies

Unsere Websites verwenden so genannte „Cookies“. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die von Ihrem Browsers, das ist die Anwendung, mit der Sie die Websites aufrufen, auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese richten keinen Schaden an und dienen dazu, das Angebot unserer Websites nutzerfreundlich zu gestalten, indem Ihr Browser bei wiederkehrenden Besuchen einer Website automatisch wiedererkannt wird. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Websites nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: Sitzungs-ID, Sitzungsbezogene Informationen (z. B. Device & Auflösung, Sprache, Schriftgröße etc.), Log-In-Informationen, Benutzereinstellungen etc.

Die Verwendung von Cookies ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und ist auch nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Wenn Sie dies nicht wünschen, so können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie für jeden Einzelfall zustimmen müssen. Sie haben weiters die Möglichkeit, das Setzen von Cookies vollständig zu deaktivieren. Bei einer Deaktivierung von Cookies kann es jedoch zu einer Einschränkung der Funktionalität unserer Websites kommen.

7. Social-Media-Plugins

Social-Media-Schaltflächen ("Share"-buttons) sind nicht eingebunden. Dadurch ist sichergestellt, dass durch das Aufrufen und Betrachten unserer Websites keine Daten auf Server von Social-Media-Netzwerke übertragen werden. Anstelle der Social-Media-Schaltflächen befinden sich auf unserer Homepage nur einfache Schaltflächen, die erst beim Anklicken eine Verbindung zum jeweiligen Social-Media-Netzwerk herstellen und auf eine entsprechende Seite des jeweiligen Netzwerks führen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Social-Media-Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre, entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Social-Media-Netzwerks (Facebook Datenrichtlinie, Twitter Datenrichtlinie, Youtube Datenrichtlinie).

8. Verlinkung auf andere Websites

Neben den eigenen Inhalten werden externe Links auf von anderen Anbietern bereitgehaltene Inhalte angeboten. Wenn Sie einen Link zu einem anderen Anbieter anklicken, werden gemäß dem Internet-Standard Daten wie IP-Adresse, Informationen über das verwendete Programm, etc. an den jeweiligen Anbieter übertragen.

Wir überprüfen jene Links, die unsere Websites verlassen, sehr sorgfältig. Da externe Links nachträglich verändert oder aktualisiert werden können, distanzieren wir uns von den Inhalten fremder Websites. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte, insbesondere Schäden, die aus der (Nicht-)Nutzung derart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der lediglich über Links auf die jeweilige Seite verweist.

9. Datensicherheit

Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen, um Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust oder Zerstörung und gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Für die Sicherheit Ihrer Daten verwenden wir modernste Internettechnologien, welche stets aktualisiert und verbessert werden.

10. Änderungen unserer Datenschutzerklärung

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internet und dessen Dienste und aufgrund des Einsatzes neuer technischer Möglichkeiten wird es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung laufend den Gegebenheiten anzupassen. Änderungen in Bezug auf verwendete Technologien oder Services mit datenschutzrechtlicher Relevanz werden auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

[Letzte Änderung der Datenschutzerklärung am 29.4.2020]

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